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PRAXISBEREICHE

Patents

"Die richtige Formulierung eines Problems ist schon die halbe Lösung!", soll Albert Einstein gesagt haben. Und wenn die vollständige Lösung eine technisch brilliante Idee ist, muss sie wieder mit einer "richtigen" Formulierung beschrieben werden, um sie auch für Andere verständlich zu machen. Nur mit dieser Formulierung kann sie für den Erfinder geschützt werden.

Lokal und Global schützen – Nationale Patente sind seit langem bekannt. Heute erlauben das Europäische Patentübereinkommen und die PCT-Vereinbarung, Ideen mit nur einer einzigen Anmeldung überall in Europa und in allen wichtigen Industriestaaten der Welt zu schützen. Für eine global geltende Patentanmeldung sind einheitliche Schutzvoraussetzungen festgelegt worde. Europa-Patente und PCT-Anmeldungen sind damit ein wesentlicher Beitrag zur globalen Wettbewerbsfähigkeit eines Patentinhabers.

Sonstiges IP-bezogenes Recht

Über die Erlangung und Durchsetzung von Patenten, Marken und Designs/Geschmacksmustern hinaus unterstützen wir unsere Mandanten mit unserer Expertise in folgenden Rechtsdienstleistungen:

  • Wettbewerbsrecht: Wir helfen Ihnen, gegen unlautere Geschäftspraktiken Ihrer Wettbewerber vorzugehen oder bei der Verteidigung gegen deren unberechtigte Abmahnungen.
  • Vertragsrecht: Für unsere Mandanten entwerfen wir Lizenz- und Nutzungsverträge, Kooperationsverträge, Abgrenzungsvereinbarungen sowie Arbeitnehmererfinderverträge und unterstützen sie in den Verhandlungen bis zum erfolgreichen Abschluss.
  • Urheberrecht: Auch in Urheberrechtlichen Fragen mit Softwarebezug können wir unsere Mandanten kompetent beraten und vertreten.
  • Geheimnisschutz: Gerne arbeiten wir wasserdichte Vertraulichkeits- und Verschwiegenheitsvereinbarungen für Sie aus und beraten und unterstützen Sie kompetent in rechtlichen und praktischen Fragen des Schutzes von Geschäftsgeheimnissen.

Designs

Wir sind Ihre Betreuer bei der Anmeldung von deutschen und internationalen Designs und Geschmacksmustern sowie von europäischen Gemeinschafts- geschmacksmustern.

Wir vertreten Sie bei Verletzungs- und Löschungsverfahren, die wir für Sie vor dem Deutschen Patent- und Markenamt, dem Europäischen Patentamt, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum in Alicante und der WIPO (Weltorganisation für geistiges Eigentum) in Genf durchführen.

Mit kooperierenden Kanzleien können wir auch Designs in anderen Ländern anmelden.

Trademarks

MARKEN, UNIONSMARKEN – Wir bieten unseren Mandanten ein umfassendes Angebot an Beratungs- und Vertretungstätigkeit im Markenbereich in allen Phasen von Eintragungs-, Widerspruchs-, Löschungs- und Verletzungsverfahren. Wir sind Ihr direkter Vertreter in allen Angelegenheiten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) in München, dem Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) in Alicante und der (WIPO) Weltorganisation für geistiges Eigentum in Genf. Auch vor einigen Patent-und Markenämtern im europäischen Ausland können wir Sie direkt vertreten. In allen übrigen ausländischen Staaten organisieren wir für Sie als langjährig bekannte Patent- und Rechtsanwaltskanzlei die Anmeldung von Marken und die Verfolgung Ihrer Rechte außerhalb Deutschlands. Unsere Kanzlei vertritt im Bereich Marken Mandanten u. a. aus der Konsumgüterindustrie, der Landwirtschaft, der Mode, der Medizintechnik, der Elektronik, dem Maschinenbau und der Biologie.